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19.04.2018
Entlastung 2016 (Aussprache) - 2. Redebeitrag
Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP Plenardebatte in Straßburg

Joachim Zeller, MdEP: "Herr Präsident, Herr Präsident des Rechnungshofes, Frau Ministerin, lieber Kommissar Oettinger, Herr Lazaros S. Lazarou! Herzlichen Dank für die Beiträge! Ich durfte nun zum dritten Mal hintereinander am Entlastungsbericht des Haushalts für die Kommission arbeiten, zum zweiten Mal als Parlamentsberichterstatter. Es war eine fordernde, aber auch eine erfüllende Aufgabe. (...) 

 (...) Was mich als Einziges daran gestört hat, und das ist hier auch mehrfach angesprochen worden, ist die Länge unserer Arbeitsprozeduren, bis wir dann wirklich zur Vorlage des Berichts kommen. Deswegen nehme ich dankbar entgegen, dass sowohl Klaus—Heiner Lehne als Präsident des Rechnungshofs als auch der Haushaltskommissar Günther Oettinger beigepflichtet haben, dass wir hier zu einer Straffung kommen sollen, um möglichst zeitnah die Entlastung eines Haushaltsjahres vornehmen zu können und so noch besser und wirksamer die damit gefunden Erkenntnisse in den laufenden Haushaltsvollzug einbauen zu können.

Ich möchte an dieser Stelle aber besonders auch noch mal auf den mir vorliegenden Bericht über die Sonderberichte des Rechnungshofs hinweisen. Die Sonderberichte sind zunehmend eine sehr wertvolle Quelle für unsere bisherige Arbeit geworden. Sie sollten viel stärker noch in den Fachausschüssen Berücksichtigung finden, denn sie liefern die Daten und die detaillierten Angaben über die Umsetzung von europäischen Programmen und Projekten und tragen so maßgeblich zur Transparenz im Haushaltsvollzug bei.

Nach dem Entlastungsbericht ist vor dem Entlastungsbericht. Wir sollten also jetzt die Erkenntnisse aus dem Entlastungsbericht 2016 nutzen, sie in unsere Arbeit einfließen lassen und zügig mit der Arbeit zur Haushaltsentlastung 2017 beginnen."

» Link zum Videomittschnitt (Beitrag um 11:33:59 Uhr)