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15.12.2017
Einschätzung der Ergebnisse zur Orientierung für die Zukunft

Joachim Zeller MdEP ist nun zum zweiten Mal in Folge Berichterstatter für die Haushaltsentlastung der Kommission für das Jahr 2016.

Worum handelt es sich bei der Haushaltsentlastung?

„Die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans ist der Beschluss, durch den das Europäische Parlament die Kommission von ihrer Verantwortung für die Verwaltung eines bestimmten Haushalts entbindet und dabei das Ende der Geltungsdauer des betreffenden Haushaltsplans signalisiert. Die Entlastung wird vom Parlament auf Empfehlung des Rates gewährt.“ (Europäische Kommission)

In einem Interview des Magazins des Europäischen Rechnungshofes hat Joachim Zeller über seine Arbeit als Berichterstatter, die Kooperation mit anderen Ausschüssen und die Rolle des Jahresberichts des Rechnungshofes gesprochen.

Zunächst erklärt er, dass „Maßnahmen und Ergebnisse, die durch die EU Fonds erreicht werden, sind zwei Seiten derselben Medaille. Dabei ist es wichtig nicht zu vergessen, dass uns eine jährliche Strategie vorliegt, die sich aus vielen verschiedenen Schichten bildet.“

Für den Berliner gibt es drei wesentliche Argumente, die man bei der Haushaltsentlastung berücksichtigen sollte. Als erstes spricht Zeller die limitierten, natürlichen Ressourcen der Europäischen Union (EU) an. Wichtig für eine Adressierung des Problems sei Innovation. So könnte die EU für eine stetige Entwicklung sorgen und auch auf dem globalen Markt mithalten. Weiterhin verweist er auf die Signifikanz der Nachhaltigkeit jeglicher Handlungen der Union. Damit soll sichergestellt werden, dass nicht nur diese aber auch die nächste Generation davon profitieren kann.

Letztlich, erhofft er sich, dass die Entwicklungsfonds zugänglicher werden. Zeller spricht kurz das Beispiel von Rumänien an. Das Land kann auf die EU Fonds nicht zugreifen, weil die unstabile, politische Situation im Land keine Entwicklung der administrativen Kapazitäten zulässt. Dieser Umstand hinterlässt einen enttäuschenden Eindruck für den EU-Abgeordneten.

Lächelnd beendet Zeller das Interview mit folgenden Worten: „die Ergebnisse der Vergangenheit sind wichtig, um nachhaltige und realistische Ziele für die Zukunft aufzustellen.“

>> Hier können Sie das originale Interview auf Englisch nachlesen (ab Seite 27)



 

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