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Meldungen-Archiv
05.05.2015
Antworten der Kommission auf Anfragen zur schriftlichen Beantwortung
Parlamentarische Anfrage von Joachim Zeller
Joachim Zeller: "An die Kommission gerichtete Anfragen zur schriftlichen Beantwortung sind ein wichtiger Bestandteil der parlamentarischen Kontrolle durch die Mitglieder des Europäischen Parlaments. Im Bewusstsein der großen Zahl an schriftlichen Anfragen hat sich das Europäische Parlament selbst in der Ausübung seines Fragerechts beschränkt (fünf Anfragen zur schriftlichen Beantwortung je MdEP und Monat, maximale Länge 200 Wörter, maximal drei Fragen). Bedauerlicherweise mangelt es den Antworten der Kommission jedoch oftmals an Aussagekraft, was möglicherweise durch die internen Vorgaben der Kommission für die Beantwortung von Anfragen bedingt ist (so darf offenbar die Antwort maximal 25 Zeilen umfassen)."
Joachim Zeller: "1. Welche exakten Auflagen und Beschränkungen hat sich die Kommission für die Beantwortung von Anfragen selbst auferlegt, und wie rechtfertigt sie den oft nicht vorhandenen substanziellen Gehalt ihrer Antworten?

2. Aufgrund welcher Rechtsgrundlage sind diese Auflagen eingeführt worden, und welche Ebene hat diese Entscheidung getroffen?

3. Strebt die Kommission Veränderungen ihrer Beantwortungspraxis an, sodass in Zukunft ausführliche und schlüssige Antworten zu erwarten sind?
"




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