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Meldungen-Archiv
13.04.2011
Beziehungen der EU zur Mongolei
Antwort auf Parlamentarische Anfrage von Joachim Zeller
Joachim Zeller: "Derzeit stützen sich die Beziehungen der EU zur Mongolei auf den Rahmen des 1993 abgeschlossenen Handels- und Kooperationsabkommens EU-Mongolei.

Die EU und die Mongolei sind dagegen derzeit im Begriff, ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen (PKA) abzuschließen. Dieses Abkommen, das am 20. Dezember 2010 in Ulan Bator paraphiert wurde, ist noch nicht unterzeichnet worden, und die Ratifizierung durch die EU und die Mitgliedstaaten (entsprechend ihren jeweiligen Ratifizierungsverfahren) steht noch aus. Das Abkommen muss deshalb dem Europäischen Parlament zur Zustimmung unterbreitet werden.

In diesem Kontext ist es ebenfalls wichtig, nachdrücklich darauf hinzuweisen, dass die EU noch nicht mit einer Delegation in Ulan Bator vertreten ist. Eine solche Initiative könnte in beträchtlichem Maße dazu beitragen, unsere politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit weiter zu vertiefen.

Kann die Kommission unter Berücksichtigung der Beziehungen, die zwischen der EU und der Mongolei – einem stabilen Land, dessen demokratische Bewegung dieses Jahr ihren 100. Jahrestag begehen wird – entwickelt worden sind, dem Parlament Antwort auf folgende Fragen erteilen:

- Welches sind die wichtigsten Merkmale des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens, und wie sieht der Zeitplan für die Ratifizierung und das anschließende Inkrafttreten aus?

- Wird die Möglichkeit einer Eröffnung einer Delegation der Europäischen Union in Ulan Bator in naher Zukunft ins Auge gefasst?
"
Die Antwort erfolgte mündlich.
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