Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Meldungen-Archiv
24.01.2011
Fördermittel Berlin/Forschungsrahmen
Antwort auf Parlamentarische Anfrage von Joachim Zeller
Joachim Zeller: "1. Frage: Wie viele Fördermittel gehen im Rahmen des 7. Forschungsrahmenprogramms und des CIP-Programms jeweils nach Berlin?

2. Frage: Gibt es Planungen in der Europäischen Kommission, Anträge, die zwar positiv bewertet wurden, über das FRP aus budgetären Gründen allerdings nicht gefördert werden können, nochmals für eine Förderung im Rahmen des EFRE im Bereich angewandte Forschung vorzuschlagen? Wie sehen die Überlegungen hierzu aus?
"
1. Frage: Wie viele Fördermittel gehen im Rahmen des 7. Forschungsrahmenprogramms und des CIP-Programms jeweils nach Berlin?

Antwort von Herrn Hahn (03.03.2011)

Im 7. Forschungsrahmenprogramm (RP7) erweist sich Berlin als eine der aktivsten und erfolgreichsten Regionen in Deutschland und in Europa. Insgesamt sind 513 Empfänger von Mitteln aus dem RP7 in Berlin ansässig. Diese erhalten von der Europäischen Kommission einen Forschungsbeitrag in Höhe von insgesamt 176 Mio. EUR — dies entspricht 6,73 % der bislang für Deutschland vorgesehenen RP7-Mittel.

Die Strukturfondsverwaltungsbehörden in Berlin und anderen Gebieten können die RP7-Mittel ggf. mit anderen Mitteln aufstocken, wenn dies den Regelungen zur Förderfähigkeit entspricht und eine Doppelfinanzierung definitiv ausgeschlossen werden kann. Dazu zählt auch die Option, RP7-Vorschläge wie in Teil 2 ausgeführt zu finanzieren. Im Rahmen der derzeitigen Finanziellen Vorausschau ist für den Zeitraum 2007‑2013 aus dem CIP (Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation) ein Beitrag von 3,6 Mrd. EUR vorgesehen. Zu den Fördermitteln für CIP-Projekte, die nach Berlin fließen, liegen folgende vorläufige Zahlen vor, die auf den Berichten über die Durchführung der in den drei CIP-Unterprogrammen unterstützten Projekte beruhen:
- Programm „Unternehmerische Initiative und Innovation“: ca. 15 Mio. EUR im Zeitraum 2007‑2009,
- Programm zur Unterstützung der Politik für Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT‑Förderprogramm): ca. 1,9 Mio. EUR im Zeitraum 2007‑2009,
- Programm „Intelligente Energie-Europa“: ca. 5,7 Mio. EUR seit Anfang 2010.

2. Frage: Gibt es Planungen in der Europäischen Kommission, Anträge, die zwar positiv bewertet wurden, über das FRP aus budgetären Gründen allerdings nicht gefördert werden können, nochmals für eine Förderung im Rahmen des EFRE im Bereich angewandte Forschung vorzuschlagen? Wie sehen die Überlegungen hierzu aus?

Antwort von Herrn Hahn (03.03.2011)

In der Mitteilung „Regionalpolitik als Beitrag zum intelligenten Wachstum im Rahmen der Strategie Europa 2020“(1) unterstreicht die Kommission mögliche Synergieeffekte zwischen den unterstützenden EU‑Strategien im Bereich Forschung und Innovation. So fordert die Kommission beispielsweise nun die Verwaltungsbehörden des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) dazu auf, die Möglichkeit der Bereitstellung von Mitteln für zwei Maßnahmen aus der EU‑Forschungspolitik zu erwägen, die für die Regionen von ganz besonderer Bedeutung sind:
- Projekte im Rahmen der RP7-Maßnahme „Forschungspotenzial“, die positiv bewertet wurden, jedoch aufgrund mangelnder Ressourcen nicht finanziert werden konnten;
- Aufbau der Forschungsinfrastruktur aus dem ESFRI-Fahrplan.

Durch den Einsatz von EFRE-Mitteln sollten Forschungsprojekte optimal zu den im Rahmen der Regionalpolitik festgelegten und durchgeführten Strategien zu intelligenter Spezialisierung beitragen. In diesem Zusammenhang muss gewährleistet werden, dass Wissen in innovative Produkte und Dienstleistungen umgewandelt wird, die regionales Wachstum und Arbeitsplätze schaffen, und zwar insbesondere durch die Entwicklung innovativer Geschäftsideen (einschließlich Anlaufphase für Ausgliederungen von Unternehmens­bereichen oder Firmenneugründungen) und durch die Zusammenarbeit mit der Industrie im Rahmen von Clustern und Netzen.

Für Sie erreichbar ...
Büro Berlin
Tel. +49 . 30 . 22 77 10 00

Büro Brüssel
Tel. +32 . 2 . 284 59 10

> Online-Kontaktformular
.
Impressionen