Hintergrund
  • Teaser
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Meldungen-Archiv
21.11.2012
Verhandlungen über ein neues verstärktes Partnerschafts- und Kooperationsabkommen EU-Kasachstan (Aussprache)
Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Joachim Zeller: "Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Vor fünf Jahren wurde die Zentralasien-Strategie der EU ins Leben gerufen. Fragt man heute nach der Bilanz dieser Strategie, so fällt die Einschätzung zwiespältig aus. Wir sehen, wie sich die Mitgliedstaaten einzeln um gute wirtschaftliche Beziehungen insbesondere zu den rohstoffreichen Ländern dieser Region bemühen, andererseits die Anstrengungen, diese Staaten auf ihrem Transformationsprozess zu modernen demokratischen Gesellschaften zu begleiten, nicht vorankommen oder – wie die jüngsten Ereignisse in Kasachstan zeigen – die Entwicklung sogar von Rückschritten gekennzeichnet ist. (...)"

> Link zum Videomitschnitt
Joachim Zeller MdEP
"(...) Trotzdem oder gerade deshalb müssen die Europäische Union und die Mitgliedstaaten ihren Einfluss in dieser Region stärker gemeinsam zum Ausdruck bringen. Auch und gerade gegenüber Kasachstan, das mittlerweile zu einem Hauptlieferanten von Erdöl für etliche EU-Staaten geworden ist. Eine Isolation Kasachstans durch die EU würde nur dazu führen, dass die Mitbewerber um Einfluss in diesem geopolitisch wichtigen Land, denen das Drängen auf Einhaltung der Bürger- und Menschenrechte nicht so wichtig ist, ihren Einfluss noch stärker als bisher zur Geltung bringen könnten.

Die Verknüpfung von wirtschaftlichen Interessen mit dem Einsatz für die Wahrung von Bürgerrechten ist der Kernpunkt der Zentralasien-Strategie. Das sollte auch die Grundlage für die weiteren Verhandlungen über ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit Kasachstan sein. Der vorliegende Bericht bietet dazu eine gute Orientierung.
"
Für Sie erreichbar ...
Büro Berlin
Tel. +49 . 30 . 22 77 10 00

Büro Brüssel
Tel. +32 . 2 . 284 59 10

> Online-Kontaktformular
.
Impressionen
Termine