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Meldungen-Archiv
16.12.2011
Bericht über den Stand der Umsetzung der EU-Strategie für Zentralasien
Schriftliche Stimmerklärung von Joachim Zeller
Joachim Zeller: "2007 wurde die Zentralasienstrategie der EU begründet. Keiner bestreitet die zunehmende Rolle, die die zentralasiatischen Staaten im geopolitischen Kontext in ihrer Region und darüber hinaus spielen. Als Wirtschaftspartner, aber auch als Staaten, die zum Beginn des dritten Jahrzehnts ihrer Unabhängigkeit von der ehemaligen Sowjetunion noch einen weiten Weg zur Demokratisierung, Modernisierung und Rechtsstaatlichkeit zurückzulegen haben, sollten sie unsere volle Aufmerksamkeit genießen. (...)"
"(...) Leider hat das Parlament wieder eine Gelegenheit zur Auseinandersetzung mit diesem Thema versäumt und ohne Debatte den Bericht von Kollegin Kiil-Nielsen passieren lasen. Dieser macht auf Defizite in der Anwendung einer einheitlichen Strategie der EU gegenüber Zentralasien aufmerksam, gibt aber keine neuen Impulse und versucht, einzelnen Staaten auf der Grundlage weniger Kriterien 'Zensuren' zu erteilen. Bei der Abstimmung konnte ich mich wegen dieser Schwachstellen des Berichts nur der Stimme enthalten."


Die schriftliche Stimmerklärung bezieht sich auf folgende Drucksache.
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