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18.04.2013
Fortschrittsbericht 2012 über die Türkei
Schriftliche Stimmerklärung von Joachim Zeller
Joachim Zeller: "Ich habe gegen den Fortschrittsbericht zum Türkei-Beitritt zur EU gestimmt. Nicht, weil ich die Redlichkeit der Berichterstatterin in Zweifel ziehe, sondern weil ich den Vorgang als absurd empfinde. (...)"
"(...) Seit Jahren wird verhandelt, die Fortschritte sind marginal, die Türkei hat bereits Milliarden an Beitrittshilfen bekommen, über deren Verwendung sie kaum Auskünfte erteilt und jeder klar denkende Mensch weiß, dass es eine einstimmige Zustimmung aller Mitgliedsländer der EU nicht geben wird, in einigen Ländern wird das bereits an einem Volksentscheid scheitern. Die Türkei wird die Beitrittsbedingungen nie in vollem Umfang akzeptieren und eine EU mit der Türkei müsste komplett ihren Inhalt verändern. Der Beitrittsprozess muss endlich beendet werden und die Beziehungen zur Türkei müssen auf partnerschaftlicher Grundlage weiter entwickelt werden."
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