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22.09.2010
Entschließungsantrag zu einer europäischen Strategie für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung von Bergregionen, Inseln und dünn besiedelten Gebieten
Schriftliche Stimmerklärung von Joachim Zeller
Joachim Zeller: "Ich habe diesem Entschließungsantrag nicht zugestimmt, da ich der Auffassung bin, dass wir mittlerweile eine Inflation von „Strategien“ erleben – für die Donau, die Ostsee, das Schwarze Meer und das Mittelmeer, gegen den Klimawandel und dergleichen Dinge mehr –, so dass wir bald eine Strategie für die Strategien benötigen, damit wir noch den Überblick bewahren können.(...)"
"(...) Die Förderung entlegener Gebiete hat sogar Eingang in den Lissabon-Vertrag gefunden und hat damit einen eigenen Rechtsgrundsatz, wie sie auch ein besonderer Schwerpunkt der Kohäsionspolitik ist, untermauert von vielen Initiativen der Kommission und von Beschlüssen des Rats und des Parlaments. Was wir brauchen, sind klare Entscheidungen auf europäischer Ebene zur Fortführung der Kohäsions- und der Regionalpolitik über das Jahr 2013 hinaus. Dabei wird auch die Förderung von Bergregionen, Inseln und dünn besiedelten Gebieten berücksichtigt sein. Wir brauchen aber keine Flut von Entschließungsanträgen zu Einzelfragen, die das eigentliche Ziel nur verwässern und für die es aktuell keinen Anlass gibt."


Die schriftliche Stimmerklärung bezieht sich auf folgenden Entschließungsantrag.
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