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Joachim Zeller
MdEP


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Vielen Dank für Ihren Besuch,

Ihr Joachim Zeller

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19.11.2013

Mit Fördergeldern aus Brüssel konnten wir in Berlin das Zusammenwachsen in den Kiezen verbessern, zukunftsfähige Technologien ansiedeln, Forschung befördern und unsere Infrastruktur ausbauen. Und Europa ist noch vieles mehr ...




 
Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Joachim Zeller, MdEP: "Frau Präsidentin! Zunächst eine gute Nachricht für Zentralafrika: Der ehemalige Vizepräsident der DR Kongo Jean-Pierre Bemba ist wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor wenigen Tagen vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag nach sechsjährigem Prozess zu 18 Jahren Haft verurteilt worden. Das bringt ein wenig Gerechtigkeit für die zahlreichen Frauen, Kinder und Männer, die von seinen Milizen grausam gefoltert, vergewaltigt, verstümmelt und ermordet wurden. (...)"

>> Link zum Videomitschnitt

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Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Joachim Zeller, MdEP: "Herr Präsident! Liebe Freunde! Ein Drittel des Europäischen Haushalts fließt als Strukturfonds zurück in die Mitgliedstaaten. Deswegen wundert es mich, dass heute, wenn wir über den Stand der Kohäsionspolitik debattieren, die Ratsbank leer bleibt, zumal ich denke, dass es zum Europatag heute dem Rat gut angestanden hätte, hier Präsenz zu zeigen. (...)"


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Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Joachim Zeller, MdEP: "Herr Präsident! Das Kohärenzgebot ist eines der wichtigen Prinzipien der Politik in der Europäischen Union, das in allen Versionen der EU-Verträge bekräftigt wird. Recht früh, bereits in den Vertragstexten von Maastricht und Amsterdam, wurde die Politikkohärenz im Interesse der Entwicklung kodifiziert. Es hat dann bis 2005 gedauert, dass die Europäische Union sich auf einen europäischen Konsens zur Entwicklungspolitik verständigt hat. (...)"


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Artikelbild
Jan Olbrycht, MdEP, und Joachim Zeller, MdEP, mit Jane Ura, Africa Diaspora for Freedom of Religion; (c) EPPGroup-Photo: MLahousse
Bericht des World Watch Monitor
Joachim Zeller, MdEP, der die Konferenz der EPP Group und dem Africa Diaspora for Freedom of Religion eröffnete, stellte fest, dass obwohl die erfolgte Wahl in Nigeria und der friedliche Übergang der Macht als großer Erfolg zu bezeichnen sind, im Norden des Landes noch immer eine große Bedrohungslage besteht, wo Christen und andere Minderheiten verfolgt werden.

> Link zum Beitrag des "World Watch Monitor" vom 09.05.2016

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27.04.2016
Entlastung 2014
Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Joachim Zeller, im Namen der PPE-Fraktion: "Frau Präsidentin! Das Parlament ist mitentscheidend im Haushaltsverfahren, das heißt aber auch, dass wir damit darauf zu achten haben, dass die Mittel des EU-Haushalts zielgerichtet, aber auch regelgerecht verwendet werden. Dies umso mehr als der Großteil des Haushalts im shared management, in der geteilten Mittelverwaltung, von den Mitgliedstaaten umgesetzt wird.(...)"

> Link zum Videomitschnitt
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14.04.2016
Nigeria
Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Joachim Zeller: "Frau Präsidentin! Heute vor zwei Jahren erlangte der Ort Chibok weltweit traurige Berühmtheit. 217 meist christliche Schulmädchen wurden von der islamistischen Terrororganisation Boko Haram verschleppt. Die gute Nachricht ist wohl, dass sie anscheinend noch am Leben sind, wenn wir einer Videobotschaft von Boko Haram glauben dürfen. Die schlechte Nachricht: Den nigerianischen Sicherheitskräften gelang es immer noch nicht, sie zu befreien. (...)"

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Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Joachim Zeller: "Herr Präsident, Hohe Vertreterin! Zunächst einmal vielen Dank, Frau Mogherini, dass Sie es auch völlig unangemessen finden, dass das Parlamentspräsidium diesen wichtigen Tagesordnungspunkt ganz ans Ende einer langen Tagesordnung gestellt hat. (...)"

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11.04.2016
Lage in Eritrea
Redebeitrag von Joachim Zeller in der EP-Plenardebatte
Joachim Zeller: "Herr Präsident, Frau Ministerin! Jeden Tag fliehen Menschen aus Eritrea. Nicht, weil Krieg in ihrem Lande herrscht, sondern weil dort unter Präsident Afewerki eine Diktatur errichtet wurde, die ihnen das Lebensrecht nimmt. (...)"


> Link zum Videomitschnitt

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Mit dem Start des neuen Jahres 2016 übernehmen die Niederlande die EU-Ratspräsidentschaft! Nach Auffassung des niederländischen Außenministers Bert Koenders wolle man "eine Europäische Union, die sich auf das Wesentliche konzentriert, die mit Innovationen Wachstum und Beschäftigung erzeugt und in der sich Bürger und zivilgesellschaftliche Organisationen aktiv in das politische Geschehen einbringen".


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